Online Publikation

Das Internet ist im intermedialen Vergleich die wichtigste Informationsquelle für die Gesamtbevölkerung. Die Publikation von amtlichen Mitteilungen (Verfügungen, Beschlüsse und andere amtliche Texte, der gesetzgebenden, vollziehenden und richterlichen Behörden, die nicht in der offiziellen Gesetzessammlung erscheinen) auf elektronischer Basis sollte daher zum Bestandteil einer modernen Dienstleistung für alle Einwohnerinnen und Einwohner sowie Unternehmungen gehören. Deshalb publiziert der Kanton Zürich seit dem Jahr 2012 seine amtlichen Mitteilungen in elektronisch-rechtswirksamer Form erstmals auf Basis der Plattform des Schweizerischen Handelsamtsblatts SHAB. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO ist die Herausgeberin des SHAB. Das Amtsblattportal wurde seither neu entwickelt und es entstand eine mandantenfähige neutrale Plattform, über welche das SHAB und das Amtsblatt des Kantons Zürich seit September 2018 erfasst werden. Im Januar 2019 ist das Kantonsblatt Basel-Stadt hinzugekommen. Weitere Kantone haben ihr Interesse bereits angemeldet. Mit dem neuen Amtsblattportal des SECO wird eine zeitgemässe, günstige und sichere Lösung zur Verfügung gestellt.

Am 1. Januar 2018 wurde das Gemeindegesetz GG und die dazugehörige Verordnung VGG in Kraft gesetzt. Seither können die Gemeinden ihre Publikationen online veröffentlichen. Einige Gemeinden haben von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht und publizieren ihre amtlichen Mitteilungen auf ihre Gemeindewebseite oder auf einem selbst beschafften Portal. Hierbei müssen die Gemeinden die Richtigkeit und Unveränderbarkeit der elektronischen Publikationen gewährleisten können. Mit dem digitalen Amtsblattportal des SECO können die Gemeinden von einer sicheren und bewährten Plattform profitieren. Ausserdem finden die Nutzerinnen und Nutzer auf dem Portal die amtlichen Veröffentlichungen von Bund, Kantonen und Gemeinden auf einem Blick und können sich selber individuelle Abonnemente einrichten.

Am 21. Juni 2018 wurde das Projekt «ePublikation» erstmals an der Mitgliederversammlung des Vereins Zürcher Gemeinschreiber und Verwaltungsfachleute VZGV präsentiert, was grossen Anklang fand. Ziel des Gesamtprojekts ist eine möglichst flächendeckende Einführung des Amtsblattportals des SECO in den Zürcher Gemeinden. So entsteht neben den Synergien für die Gemeinden auch für die Bevölkerung und die Wirtschaft ein grosser Mehrwert.